Rechtsanwälte Steiner
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Vertragsbedingungen, die für eine Vielzahl von Verträgen vorformuliert sind und von einer Vertragspartei der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages gestellt werden.
AGB bieten sich insbesondere in den Fällen an, in denen wesentliche und immer wiederkehrende Gesichtspunkte einer (potentiellen) vertraglichen Beziehung geregelt werden sollen. Hierzu zählen beispielsweise Regelungen in Bezug auf den Vertragsschluss, die Lieferung der Ware, Zahlungsbedingungen, etc.
Hier gilt, dass es keine allgemeingültigen und schematisch anzuwendende AGB gibt. Vielmehr sind AGB an das jeweilige Geschäftsmodell und auch an den entsprechenden Kundenkreis anzupassen. So benötigt möglicherweise ein Online-Versandhandel mit Lagerkapazitäten andere Regelungen hinsichtlich seiner Lieferzeiten als ein Unternehmen, dass seine Produkte exakt auf die Wünsche seiner Kunden zuschneidet und ausschließlich offline vertreibt.
Auch können einzelne Klauseln der AGB zwar gegenüber einem Unternehmer zulässig und unproblematisch verwendbar sein; gegenüber Verbrauchern kann die Verwendung derselben Klausel jedoch unzulässig sein.
Daher gilt auch im Bereich der AGB, dass „copy & paste“ zwar auf den ersten Blick eine Arbeitserleichterung bietet, im Nachhinein jedoch viel Ärger bereiten kann. Denn fehlerhafte AGB werden in Massen abgemahnt. Die Kosten einer Abmahnung können dabei die Kosten für die Erstellung rechtssicherer AGB deutlich übersteigen.